Welche wichtigen Tipps für den Patentanmelder gibt es?
Welche wichtigen Tipps für den Markenanmelder gibt es?

Willkommen auf unserer Website! Mein Team und ich möchten Sie zu allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes informieren.

Herzlichst Ihr Thomas Meitinger

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Rechtsfrage

Sie haben eine spezielle Frage zu Patenten, Marken, Gebrauchsmuster oder Designrechten?

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Softwarepatent

Sie wollen wissen, ob Ihre Sofware oder Ihre App patentfähig ist?

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Vergütung

Hier können Sie die Vergütung berechnen lassen, die Ihnen als erfinderischer Arbeitnehmer zusteht.

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Lizenzvertrag

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Wir berechnen Ihnen die Fristen Ihres Patents, Ihrer Marke, Ihres Designrechts oder Ihres Gebrauchsmusters.

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Wir melden für Sie Ihre deutsche oder europäische Marke an.

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Abmahnung

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Widerspruch

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Designschutz

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Patentanmeldung

Wir erstellen für Sie Ihre Patentanmeldung. Festpreis zwischen 1200 und 2500 Euro.

Aktuelle Veröffentlichungen und Vorträge

Dr. Meitinger war Vortragender mit dem Thema "Blockchain und Patentrecht: the next big thing" auf dem "Karlsruher Dialog - Technik und Recht 2019" der Technischen Hochschule Karlsruhe. Leitung der Tagung: Professor Dr. Melullis, vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D.
Dr. Meitinger ist Mit-Autor des Buchs „Digitalisierung und Kommunikation“.
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Dr. Meitinger beschreibt in der Februar-Ausgabe des Jahres 2020 der Mitteilungen der Patentanwälte die Konsequenzen des Auftretens der Künstlichen Intelligenz für das Patentrecht.
Neuere Veröffentlichungen

Ist meine Software oder App patentfähig?

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Was ist anders bei einer App oder Software?

Unterschied

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Welche Rechtsprechung gibt es?

Recht

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Was wird empfohlen?

Tipps und Tricks

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

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Was regelt das Gesetz?

Gesetz

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Für wen gilt das Gesetz?

Personen

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Was ist eine angemessene Vergütung?

Vergütung

Marke

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Vorsicht bei der Anmeldung!

Irrtümer

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Was ist die Abmahnung?

Abmahnung

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Was machen bei einem Widerspruch?

Widerspruch

Am Beispiel von SpaceX wird erläutert, wann Patente sinnvoll angewandt werden können und wie die Vollstreckbarkeit sichergestellt werden kann.
Warum hat Elon Musk´s Tesla Motors seine Patente zur Benutzung freigegeben (Open Source)? Welches Kalkül verfolgt Tesla Motors mit dieser Strategie und wie geht es in der Zukunft weiter?
Was treibt die vierte Neugründung von Elon Musk, die Firma NeuraLink, eigentlich. Anhand von Patenten werden die Technologien der Firma NeuraLink vorgestellt und deren Ziele beschrieben.
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