Sichtung der Patentliteratur

Die Sichtung der Patentliteratur kann anhand von 4 Schritten sehr schnell erfolgen:

  • Thematisch: Anhand des Titels und eventuell der Zusammenfassung kann sehr schnell eine thematische Einordnung erfolgen.
  • Zeitlich: Was ist der Anmeldetag? Gibt es bereits einen Erteilungstag? Wann wurde die Patentschrift veröffentlicht?
  • Technisch: Entspricht die technische Lehre der eigenen Erfindung oder dem eigenen Lösungsweg?
  • Rechtlich: Welcher Schutzumfang besteht? Ist der Hauptanspruch rechtsbeständig? Umfassen die Unteransprüche das eigene Produkt?

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