Voraussetzungen eines Patents

Zunächst muss Ihre Idee überhaupt patentfähig sein. Außerdem muss es sich noch durch eine gewisse Qualität auszeichnen. Ihre Erfindung muss insbesondere neu und erfinderisch sein.

Technischer Charakter: Ihre Idee muss sich durch einen technischen Charakter auszeichnen. Ansonsten können Sie weder ein Patent noch ein Gebrauchsmuster erwerben. Ein technischer Charakter liegt dann vor, falls die Erfindung eine technische Aufgabe durch technische Mittel löst.

Neuheit: Ihre Erfindung muss neu sein, das heißt Ihre Idee darf noch nirgends auf der Welt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sein.

Erfinderische Tätigkeit: Ihre Erfindung muss sich durch eine Mindest-Erfindungshöhe auszeichnen.

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