Anmelden eines Gebrauchsmusters

Sie können Ihr Gebrauchsmuster per Post oder elektronisch anmelden. Wollen Sie Ihr Gebrauchsmuster in Papier anmelden, müssen Sie den "Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters" ausfüllen.

Wollen Sie Ihr Gebrauchsmuster elektronisch beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden, benötigen Sie hierzu eine Signaturkarte mit dazugehörigem Kartenleser. Außerdem ist eine Software erforderlich, die das DPMA kostenlos zur Verfügung stellt.

Neben dem Antrag ist eine Beschreibung Ihrer Erfindung und die Schutzansprüche einzureichen. Zeichnungen sind sinnvoll, aber nicht obligatorisch. Die Erfindung sollte durch die Anmeldung ausreichend deutlich und vollständig beschrieben sein. Bitte beachten Sie, dass Sie nachträglich keine erfindungswesentlichen technischen Merkmale ergänzen können.

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