Eintragung einer Marke

Es gibt unterschiedliche Arten von Marken: Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke, 3D-Marke, Hörmarke, Farbmarke und die Geruchsmarke.

Eintragung einer Marke

Voraussetzung für die Eintragung einer Marke ist, dass die absoluten Eintragungshindernisse nicht verletzt werden.

Eine Marke muss insbesondere unterscheidungskräftig sein und darf das Freihaltebedürfnis nicht verletzen.

Eintragung einer Marke

Bitte beachten Sie, dass das Patentamt keine Prüfung auf ältere Rechte durchführt, bevor eine Marke in das Register des Patentamts eingetragen wird.

Besteht Verwechslungsgefahr mit einer älteren Marke können Schadensersatzpflichten auf Sie zukommen und Sie dürfen Ihre Marke nicht länger verwenden.

Eintragung einer Marke
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