Auswertung von Patentdaten

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Eine Erfindung kann nicht nur in einem Land oder einer Region angemeldet werden. Sie sollten daher die Patentfamilie ermitteln.

Typischerweise werden Erfindungen nicht nur in einem Land oder einer Region zum Patent angemeldet, sondern es wird für mehrere Länder Schutz beansprucht. Sinnvollerweise wird zunächst eine erste Patentanmeldung beispielsweise in Deutschland beantragt und innerhalb des sogenannten Prioritätsjahrs kann in jedem anderen Land der Welt eine Anmeldung eingereicht werden, die denselben guten Zeitrang der ersten Anmeldung erhält. Diese späteren Patentanmeldungen werden als Nachanmeldungen bezeichnet. Es handelt sich bei einer Nachanmeldung um ein vollständig unabhängiges Schutzrecht. Wird beispielsweise die erste Anmeldung angegriffen, berührt das die Nachanmeldung nicht.

Derartige Patentanmeldungen, die voneinander abgeleitet sind, werden als Patentfamilie bezeichnet.

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Prüfen Sie den Rechtsbestand des Schutzrechts.

Werden Sie von einem Patentinhaber angegriffen, da Sie vermeintlich dessen Patent verletzen, sollten Sie den aktuellen Rechtsbestand des Schutzrechts prüfen. Folgende Stadien kann ein Patent durchlaufen:

  • Offenlegung
  • Rechercheantrag gestellt
  • Prüfungsantrag gestellt
  • Patent erteilt
  • Patent erloschen

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Erstellen Sie eine Patentstatistik.

Eine Patentstatistik kann unterschiedlichen Vorgaben dienen. Zum einen kann durch eine systematische Untersuchung der Patentliteratur festgestellt werden, in welchen technischen Gebieten eine technologische Entwicklung durchgeführt wird. Das Unternehmen kann daraus entnehmen, welche technischen Bereiche von der Konkurrenz vordringlich bearbeitet werden.

Außerdem kann anhand einer Patentstatistik ermittelt werden, welches Unternehmen sich als Übernahmekandidat eignet, da es offensichtlich hohes technologisches Know-How hat. Es kann auch festgestellt werden, welches Unternehmen sich im besonderen Maße als Kooperationspartner eignet.

Es ist auch interessant einen Unternehmensvergleich anhand der Patentstatistik durchzuführen, um festzustellen, in welchem Verhältnis sich die eigenen Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten zu denen der Konkurrenz befinden.

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