Typische Fragen zum Patent

Angriff auf ein erteiltes Patent: Mit einem Einspruch vor dem Patentamt und einem Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht kann ein erteiltes Patent angegriffen werden.
1_einspruch und nichtigkeit
Ausnahmen von der Patentierbarkeit: Therapeutische und chirurgische Verfahren am Menschen oder am Tier sind von der Patentierbarkeit ausgeschlossen
3_ausnahmen von der patentierbarkeit
Generierung von Patenten: Mit einem Patent erlangt man Handlungsfreiheit und kann Lizenzgebühren erzeugen.
Typische Fragen zum Patent
Jahresgebühren des deutschen Patentamts: Die Jahresgebühren sind anfänglich moderat, steigen dann exponentiell. Für das 20. Patentjahr sind nahezu 2000 Euro zu bezahlen.
3_jahresgebühren des deutschen patentamts
europäische Jahresgebühren: Auch das Europäische Patentamt verlangt Jahresgebühren für eine Patentanmeldung.
3_jahresgebühren des europäischen patentamts
Patentanmeldung einreichen: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine Erfindung zum Patent angemeldet werden kann?
3_patentanmeldung einreichen
Erteilungsverfahren: Welche verschiedenen Phasen des Patenterteilungsverfahrens gibt es?
3_patenterteilungsverfahren
Voraussetzungen eines Patents: Die Voraussetzungen für die Erteilung einer Erfindung zum Patent sind, dass die Erfindung neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht.
3_voraussetzungen
Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein ökonomisches Monopol. Mit ihm erwirbt der Patentinhaber ein Verbietungsrecht gegenüber jedem Dritten.
3_was ist ein patent
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