Typische Fragen an einen Patentanwalt

Arten von Marken: Es gibt die Wortmarke, die Bildmarke und die Wort-/Bildmarke. Außerdem gibt es viele exotische Marken, beispielsweise die Farbmarke, die Hörmarke oder die Geruchsmarke.
2_arten von marken
Einspruch und Nichtigkeit: Mit einem Einspruch bzw. mit einer Nichtigkeitsklage kann ein erteiltes Patent angegriffen werden.
1_einspruch und nichtigkeit
Erfinderbenennung: Ist der Anmelder nicht der Erfinder muss in einem gesonderten Formular angegeben werden, wer der Erfinder ist und wie das Recht an der Erfindung vom Erfinder zum Anmelder übergegangen ist.
1_erfinderbenennung
Offenlegungsschrift: Nach 18 Monaten der Geheimhaltung veröffentlicht das Patentamt eine eingereichte Patentanmeldung. Diese Veröffentlichung wird Offenlegungsschrift genannt.
1_offenlegungsschrift
Patentansprüche: Mit Patentansprüchen wird beschrieben, was als eigenes geistiges Eigentum beansprucht wird.
1_patentansprüche
Patenterteilungsverfahren: Das Prüfungsverfahren startet nicht automatisch nach dem Einreichen der Anmeldeunterlagen. Vielmehr ist ein Antrag auf Prüfung zu stellen und die Prüfungsgebühr zu entrichten.
3_patenterteilungsverfahren
Unionsmarke: Mit einer Unionsmarke kann für sämtliche EU-Staaten ein Markenschutz erlangt werden.
1_unionsmarke
Buy now
Call Now Button