Elemente eines Lizenzvertrags

Der Aufbau eines Patentlizenzvertrags folgt einem immer gleichen Schema. Zunächst sind die Vertragsparteien genau zu bestimmen. Danach sollten die wesentlichen Begrifflichkeiten genau definiert werden, beispielsweise ist der Vertragsgegenstand genau zu benennen. Bei Patenten oder Patentanmeldungen sollte das amtliche Aktenzeichen bzw. die amtliche Patentnummer angegeben werden.

In einem zweiten Abschnitt des Patentlizenzvertrags sind die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien aufzuführen.

Elemente eines Lizenzvertrags
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