Verwechslungsgefahr

Eine jüngere Marke verletzt eine ältere Marke, falls die jüngere Marke schriftbildlich ähnlich oder identisch mit der älteren Marke ist. Das ist dass die beiden Marken derart ähnlich geschrieben werden, dass die Marktteilnehmer beide Marken als ähnlich auffassen können. Außerdem ist eine klangliche und eine begriffliche Ähnlichkeit zu prüfen. Eine begriffliche Ähnlichkeit liegt vor, falls die Markteilnehmer bei beiden Marken an dieselben begrifflichen Zusammenhänge denken, sodass sie davon ausgehen können, dass die jeweils bezeichneten Waren aus demselben Haus stammen.

Neben dem Vergleich der Markendarstellung sind die jeweiligen Waren und Dienstleistungen auf Ähnlichkeit und Identität zu prüfen.

Verwechslungsgefahr
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