Patentaufbau

Ein Patent enthält im Wesentlichen zwei Abschnitte. Zum einen eine Darstellung einer technischen Erfindung. Ein zweiter Abschnitt umfasst Patentansprüche, die bestimmen, welchen Schutzumfang das Patent hat. Der zweite Teil ist zunächst wichtiger, da es für den Patentinhaber wichtig ist, was er einem Dritten verbieten kann und einem Marktteilnehmer ist es wichtig, ob er seine Produkte ohne Patentverletzung verkaufen kann.

Ein Patent umfasst:

  • Titelblatt: Das Titelblatt enthält die wesentlichen bibliographischen Angaben über das Patent.
  • Erfindungsbeschreibung: Die Erfindungsbeschreibung nimmt Bezug zu beigefügten Zeichnungen, die die Erfindung in verschiedenen Perspektiven darstellen.
  • Zeichnungen: die Sprache des Technikers ist die Zeichnung.
  • Patentansprüche

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