Voraussetzungen eines Patentpools

Ein Patentpool bietet große Vorteile für die Teilnehmer. Es können beliebige Technologien verwendet werden zu festgesetzten Konditionen. Ein Patentpool muss jedoch auch bestimmte Voraussetzungen erfüllen, damit er für seine Teilnehmer attraktiv ist:

Eintritt in den Patentpool: Die Konditionen, zu denen ein Eintritt in den Patentpool möglich ist, sollten angemessen sein. Nur so kann eine hohe Anzahl an Teilnehmern mit validen Patenten sichergestellt werden.

Kein Verbot von direkten Lizenzen: Es sollte einem Teilnehmer des Patentpools nicht verboten werden, Lizenzen an Unternehmen außerhalb des Patentpools zu vergeben.

Geheimhaltung: Die Konditionen zu denen sich die Teilnehmer verpflichten, sollten geheim bleiben.

Entwicklungsfortschritt: Der Patentpool sollte weiterentwicklungen nicht im Wege stehen und sich darum bemühen, diese in den Patentpool aufzunehmen.

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