Schutzfähigkeit von KI
Bei Realisierungen künstlicher Intelligenz handelt es sich um die Implemetierung mathematischer Formeln in Software. Software ist zunächst nicht patentfähig. Eine Ausnahme besteht, falls die Software einen technischen Charakter aufweist. Eine Software ist patentfähig, falls sie einen Beitrag zur Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln leistet. Patentfähige Software ist beispielsweise eine Software, die das autonome Fahren ermöglicht. Eine Software, die Daten auswertet, kann ebenfalls patentfähig sein, falls sie beispielsweise medizinische Aufnahmen auswertet.
Kann KI Erfinder sein?
Eine KI könnte nur dann Erfinder sein, falls es sich um eine "starke" KI handelt. Eine "starke" KI erfüllt das Turing-Kriterium. Das Turing-Kriterium ist erfüllt, falls man bei Antworten auf Fragen nicht mehr unterscheiden, ob eine Maschine oder ein Mensch geantwortet hat. Wird in einer Zukunft eine Maschine das Turing-Kriterium erfüllen, und damit das menschliche Denken in seiner Software implementiert haben, so wird man der Maschine auch nicht mehr Kreativität absprechen können. Ab diesem Zeitpunkt wird man eine Maschine als Erfinder akzeptieren müssen.
