Grundlagen zu Patentpools

Patentpools stellen ein gemeinsames Patentportfolio von mehreren Unternehmen dar. Hierbei verfolgen die Teilnehmer des Patentpools einen bestimmten Zweck. Es soll den teilnehmenden Unternehmen ermöglicht werden, ihre Produkte herzustellen und zu vertreiben, ohne dass es dabei zu Patentstreitigkeiten kommt. Die Teilnehmer eines Patentpools gewähren sich gegenseitig eine Lizenz, um die Patente des Pools zu nutzen zu können. Hierbei kann sehr wohl ein Finanzausgleich derart stattfinden, dass ein Unternehmen, das sehr viele Patente für sehr viele Produkte an die anderen Unternehmen, die die Patente dem Patentpool bereitgestellt haben, eine Ausgleichszahlung entrichten.

Ein wichtiger Beweggrund für die Installation eines Patentpools ist die Abwehr von Patenttrollen. Gerade bei aussichtsreichen neuen Technologien, wie etwa die Blockchain-Technologie, besteht die Gefahr, dass sogenannte Patenttrolle versuchen, Lizenzgebühren in astronomischer Höhe zu erzwingen. Ein Patentpool mit seinen vielen Patenten kann einen Patenttroll deutlich leichter niederringen und im Zaum halten im Vergleich zu einem einzelnen Unternehmen mit nur wenigen Patenten.

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Begriff des Patent-Pools

Ein Patentpool stellt eine Vereinbarung zwischen mehreren Unternehmen dar, die sich über die Verwertung ihrer Patente geeinigt haben. Hierbei wird insbesondere ein Crosslicensing zwischen den Teilnehmern beschlossen. Ein Patentpool bezieht sich stets auf eine bestimmte Technologie, beispielsweise ein Patentpool bezüglich der neuen Technologie der Blockchain. Die Mitglieder eines Patentpools geben daher ihr exklusives Recht der Verwertung ihrer Patente auf.

Es kann eine ungleichmäßige Beanspruchung der Patente des Patentpools vorliegen. In diesem Fall kann vereinbart werden, dass derjenige der in erheblichem Maße ein Patent nutzt zu einer Lizenzgebühr an den Patentinhaber verpflichtet ist.

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