Patent: Was sind die Voraussetzungen der Erteilung eines Patents und was kostet ein Patent? Welche Unterlagen sind erforderlich für die Anmeldung einer Erfindung zum Patent?
Angriff auf ein erteiltes Patent: Mit einem Einspruch vor dem Patentamt und einem Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht kann ein erteiltes Patent angegriffen werden.
Ausnahmen von der Patentierbarkeit: Therapeutische und chirurgische Verfahren am Menschen oder am Tier sind von der Patentierbarkeit ausgeschlossen
Generierung von Patenten: Mit einem Patent erlangt man Handlungsfreiheit und kann Lizenzgebühren erzeugen.
Jahresgebühren des deutschen Patentamts: Die Jahresgebühren sind anfänglich moderat, steigen dann exponentiell. Für das 20. Patentjahr sind nahezu 2000 Euro zu bezahlen.
europäische Jahresgebühren: Auch das Europäische Patentamt verlangt Jahresgebühren für eine Patentanmeldung.
Patentanmeldung einreichen: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine Erfindung zum Patent angemeldet werden kann?
Erteilungsverfahren: Welche verschiedenen Phasen des Patenterteilungsverfahrens gibt es?
Voraussetzungen eines Patents: Die Voraussetzungen für die Erteilung einer Erfindung zum Patent sind, dass die Erfindung neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht.
Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein ökonomisches Monopol. Mit ihm erwirbt der Patentinhaber ein Verbietungsrecht gegenüber jedem Dritten.
